domingo, 28 de noviembre de 2010

HAUSHALTSETAT VON ELS POBLETS FÜR DAS JAHR 2011

Am Montag, dem 22. November, wurde in einer außerordentlichen Sitzung über den Haushalt 2011 beraten.
Er beläuft sich auf 3.377.865,32 € an Einnahmen und 3.280.195,38 € an Ausgaben. Der Überschuß dient der Verbesserung der Kassenlage.
Diese Zahlen bedeuten eine Reduzierung gegenüber dem vorjährigen Haushalt. Die regierenden Parteien tragen damit der Tatsache Rechnung, dass eine Politik des Sparens und der Anpassung der öffentlichen Ausgaben nötig ist. Dies ist vor allem eine Konsequenz aus dem seit Jahren anhaltenden Rückgang der Einnahmen aus den Gebühren für Hausbau, Grundstückssteuern und Wertzuwachssteuern.
Um diese Sparpolitik zu durchzusetzen, wurden einige Haushaltstitel reduziert:
Verminderung der Personalkosten durch Gehaltskürzung,
entsprechende Verminderung der Gehälter bei den oberen Amtsträgern sowie eine Kürzung bei den Spesen für den Besuch von Sitzungen auch außerhalb.
Ebenfalls wird gespart bei den Posten Repräsentation, Städtepartnerschaft, Tourismus und Kommerz und auch bei den Ausgaben für Fiestas.
Auf der anderen Seite wurden Haushaltsposten mit sozialem Charakter nicht angetastet, wie z. B. Sozialdienste, Sport, Kultur, Erziehung etc.
Was die Steuereinnahmen betrifft, ist es von Belang, das die regierenden Parteien von Els Poblets entschieden haben, die Steuern und Gebühren nicht zu verändern, um den Familien eine größere steuerliche Belastung zu ersparen.
Bei den Subventionen ist die vierte Rate der Übereinkunft mit Valencia fällig, die für die schon beendeten Arbeiten der Fußgängerzone der Calle Cervantes und der Placa Castell zugesagt wurde. Außerdem sind in Alicante noch zwei Subventionen für hydraulische Maßnahmen beantragt.
Selbstverständlich werden alle für die Stadt wichtigen Zuschüsse beantragt. Die schon genehmigten sind im Haushalt berücksichtigt.
Was das Kapitel der Investitionen betrifft, werden die nötigen Dinge ausgeführt. Dazu gehören u. a. die Urbanisation verschiedener Straßen, Sanierung der Straße Gironets Nr. 9, die Kreuzung der Straße Cami de Gandia mit dem Cami de la Mar, Anschaffung weitere unterirdischer Container, ein Spielplatz, Fertigstellung des Hallenbades und der Außenanlagen des Auditoriums usw.
Gleichzeitig wird die Hilfe für die 3. Welt um 0,3 % aufgestockt.
Die regierenden Parteien haben also ihren Willen gezeigt, einen der Situation angepassten Haushalt vorzulegen mit Sparsamkeit, aber ohne die notwendigen Dinge für die Gemeinde aus den Augen zu verlieren. Die Stadtspitze aus PP und PSPV wird also die Investitionen minimal erhöhen, sie wird weder bestehende Projekte beenden noch die Steuern erhöhen. Sie bemüht sich, die vorhandenen Mittel optimal einzusetzen und eine finanziell gesunde Stadt zu haben ohne einen einzigen Euro Schulden und mit Geld in der Kasse.
Die Oppositionsparteien BLOC und PIREE haben gegen diesen Haushalt gestimmt. Während der Vorsitzende des BLOC einige Unklarheiten nachfragte, hatte der Vorsitzende der PIREE überhaupt keine Fragen.